Hermann Neu Gartengestaltung
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
betreffend Kaufverträge im Rahmen des Online-Shop der Firma NEU Gartengestaltung und Biotopbau GmbH (im Folgenden kurz „AGB-Online“)
1. Allgemeines
Diese AGB-Online bilden einen integrierenden Bestandteil der im Wege des Online-Shops der Firma NEU Gartengestaltung und Biotopbau GmbH (im Folgenden kurz „Verkäufer") abgeschlossenen Kaufverträge. Abänderungen oder Nebenabreden zu diesen AGB-Online bedürfen der Schriftform (wofür Fax oder Email genügt), dies gilt auch für ein Abgehen von diesem Schriftformerfordernis. Sollte eine Bestimmung dieser AGB-Online unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Geschäftsbedin-gungen des Käufers gelten unabhängig von deren Bezeichnung nur, soweit dies vom Verkäu-fer schriftlich bestätigt wird.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag mit dem Käufer kommt wie folgt zustande: Der Käufer gibt im Wege des Online-Shops im Internet mit seiner Bestellung ein Kaufangebot ab, welches von uns binnen 5 Werk-tagen nach Einlagen der Bestellung (Samstag gilt nicht als Werktag) durch Übersendung einer Auftragsbestätigung angenommen werden kann; der Käufer ist während dieser 5 Werktage an sein Angebot gebunden. Der Käufer ist damit einverstanden, sämtliche Nachrichten in Zu-sammenhang mit Geschäftsabschluss, somit insbesondere auch die Auftragsbestätigung und die Rechnung per Email zu erhalten.
3. Lieferung
Die Lieferung der bestellten Ware an den Käufer erfolgt binnen 14 Tagen ab Einlagen des gesamten Kaufpreises inklusive Lieferkosten.
Falls mit einem Käufer vereinbart wurde, dass die Ware von ihm direkt im Unternehmen des Verkäufers abgeholt wird, steht die Ware spätestens nach Ablauf von 14 Tagen ab Einlagen des gesamten Kaufpreises an Werktagen zu den auf unserer Homepage angeführten Öff-nungszeiten zur Abholung bereit; eine Abholung vor Einlangen der Kaufpreiszahlung ist je-denfalls ausgeschlossen.
4. Kaufpreis und Lieferkosten
Die im Online-Shop angeführten Preise verstehen sich, soweit dort nicht anders angegeben wird, als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Hinzu kommen die im Rahmen des Bestellvorgangs angeführten Lieferkosten, soweit nicht mit dem Käufer eine Direktabholung seitens des Käufers im Unternehmen des Verkäufers gesondert vereinbart wurde.
5. Zahlungsbedingungen / Aufrechnung
Der Verkäufer leistet ausschließlich nach vorheriger Zahlung des Käufers. Zu diesem Zweck wird der Käufer entweder Zahlung per PayPal leisten oder aber der Käufer verwendet die Funktion der Sofortüberweisung bzw. Vorauskasse. Mit Einlangen der vollständigen Zahlung auf dem Konto des Verkäufers wird die vom Verkäufer zugesicherte Frist zur Lieferung/Bereitstellung der Ware zwecks Direktabholung ausgelöst.
Der Käufer ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Zahlungsansprüche des Ver-käufers aufzurechnen; dies gilt nicht für Käuferforderungen, die im rechtlichen Zusammen-hang mit der Verbindlichkeit des Verkäufers stehen oder die vom Verkäufer anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurden.
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, mindestens aber 10 %, p.a. zu verrechnen oder einen dem Verkäufer entstandenen höheren Zinsschaden geltend zu machen.
6. Rücktrittsrechte / Widerrufsrecht
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzu-treten, also insbesondere wenn der Käufer mit einer Zahlung trotz Setzung einer mindestens 14-tägigen Nachfrist in Verzug ist.
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so räumt ihm das FAGG ein Widerrufsrecht ein, welches unter Punkt 8. (Belehrung nach dem FAGG) sowie unter „Widerruf" eingehend erläutert wird. Wenn der Käufer wirksam den Widerruf nach dem FAGG erklärt, so trägt er die Kosten für die Rücksendung der Ware.
7. Gewährleistung und Schadenersatz
Der Verkäufer leistet Gewähr für die Mangelfreiheit der von ihm gelieferten Ware aufgrund des gesetzlichen Gewährleistungsrechts.
Eine schadenersatzrechtliche Haftung des Verkäufers besteht nur, soweit es sich um Perso-nenschäden handelt oder aber den Verkäufer und/oder seine Erfüllungsgehilfen grobe Fahr-lässigkeit oder Vorsatz trifft. In jedem Fall ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche be-treffend Folgeschäden, Vermögensschäden und Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter gegenüber dem Käufer.
8. Belehrung nach dem FAGG
Der Käufer kann einen Fernabsatzvertrag oder einen außerhalb von Geschäftsräumen ge-schlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen; die Frist be-ginnt mit dem Erhalt der Ware, wobei diese Widerrufserklärung an keine bestimmte Form gebunden ist und die Frist gewahrt ist, wenn die Widerrufserklärung innerhalb der Frist abge-sendet wird.
Wurde der Verbraucher über die Bedingungen, die Fristen und die Vorgangsweise für die Ausübung dieses Widerrufsrechts nicht unter Zurverfügungstellung des in § 4 Abs. 1 Ziff. 8 FAGG angeführten Muster-Widerrufsformular informiert, so verlängert sich die angeführte Widerrufsfrist um zwölf Monate; wird diese Informationserteilung innerhalb von zwölf Mo-naten ab Vertragsschluss jedoch nachgeholt, endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Zeit-punkt, zu dem der Verbraucher diese Information erhält.
Wenn der Verbraucher den Vertrag rechtswirksam widerruft, so sind ihm alle Zahlungen un-verzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuerstatten, an dem die Wider-rufserklärung beim Unternehmer eingegangen ist.
Der Verbraucher hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem dieser den Unternehmer über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an den Unternehmer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die unmittelba-ren Kosten der Rücksendung, sofern der Unternehmer ihn vorab über die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung informiert hat. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Verbraucher zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn er vom Unternehmer nicht über sein Widerrufsrecht belehrt wurde
9. Sonstiges
Für alle Lieferungen und Zahlungen ist Erfüllungsort 3300 Amstetten. Es wird österreichi-sches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts vereinbart. Für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem zwi-schen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Kaufvertrag wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich für 3300 Amstetten, Österreich, zuständigen Gerichtes vereinbart, sofern der Käufer im Sprengel dieses Gerichts seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder den Ort der Beschäftigung hat. Daten des Käufers werden, soweit dies geschäftsnotwendig und nach den einschlägigen Gesetzen (insbes. dem Datenschutzgesetz) zulässig ist, EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet.
1. Allgemeines
Diese AGB-Online bilden einen integrierenden Bestandteil der im Wege des Online-Shops der Firma NEU Gartengestaltung und Biotopbau GmbH (im Folgenden kurz „Verkäufer") abgeschlossenen Kaufverträge. Abänderungen oder Nebenabreden zu diesen AGB-Online bedürfen der Schriftform (wofür Fax oder Email genügt), dies gilt auch für ein Abgehen von diesem Schriftformerfordernis. Sollte eine Bestimmung dieser AGB-Online unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Geschäftsbedin-gungen des Käufers gelten unabhängig von deren Bezeichnung nur, soweit dies vom Verkäu-fer schriftlich bestätigt wird.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag mit dem Käufer kommt wie folgt zustande: Der Käufer gibt im Wege des Online-Shops im Internet mit seiner Bestellung ein Kaufangebot ab, welches von uns binnen 5 Werk-tagen nach Einlagen der Bestellung (Samstag gilt nicht als Werktag) durch Übersendung einer Auftragsbestätigung angenommen werden kann; der Käufer ist während dieser 5 Werktage an sein Angebot gebunden. Der Käufer ist damit einverstanden, sämtliche Nachrichten in Zu-sammenhang mit Geschäftsabschluss, somit insbesondere auch die Auftragsbestätigung und die Rechnung per Email zu erhalten.
3. Lieferung
Die Lieferung der bestellten Ware an den Käufer erfolgt binnen 14 Tagen ab Einlagen des gesamten Kaufpreises inklusive Lieferkosten.
Falls mit einem Käufer vereinbart wurde, dass die Ware von ihm direkt im Unternehmen des Verkäufers abgeholt wird, steht die Ware spätestens nach Ablauf von 14 Tagen ab Einlagen des gesamten Kaufpreises an Werktagen zu den auf unserer Homepage angeführten Öff-nungszeiten zur Abholung bereit; eine Abholung vor Einlangen der Kaufpreiszahlung ist je-denfalls ausgeschlossen.
4. Kaufpreis und Lieferkosten
Die im Online-Shop angeführten Preise verstehen sich, soweit dort nicht anders angegeben wird, als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Hinzu kommen die im Rahmen des Bestellvorgangs angeführten Lieferkosten, soweit nicht mit dem Käufer eine Direktabholung seitens des Käufers im Unternehmen des Verkäufers gesondert vereinbart wurde.
5. Zahlungsbedingungen / Aufrechnung
Der Verkäufer leistet ausschließlich nach vorheriger Zahlung des Käufers. Zu diesem Zweck wird der Käufer entweder Zahlung per PayPal leisten oder aber der Käufer verwendet die Funktion der Sofortüberweisung bzw. Vorauskasse. Mit Einlangen der vollständigen Zahlung auf dem Konto des Verkäufers wird die vom Verkäufer zugesicherte Frist zur Lieferung/Bereitstellung der Ware zwecks Direktabholung ausgelöst.
Der Käufer ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Zahlungsansprüche des Ver-käufers aufzurechnen; dies gilt nicht für Käuferforderungen, die im rechtlichen Zusammen-hang mit der Verbindlichkeit des Verkäufers stehen oder die vom Verkäufer anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurden.
Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, mindestens aber 10 %, p.a. zu verrechnen oder einen dem Verkäufer entstandenen höheren Zinsschaden geltend zu machen.
6. Rücktrittsrechte / Widerrufsrecht
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzu-treten, also insbesondere wenn der Käufer mit einer Zahlung trotz Setzung einer mindestens 14-tägigen Nachfrist in Verzug ist.
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so räumt ihm das FAGG ein Widerrufsrecht ein, welches unter Punkt 8. (Belehrung nach dem FAGG) sowie unter „Widerruf" eingehend erläutert wird. Wenn der Käufer wirksam den Widerruf nach dem FAGG erklärt, so trägt er die Kosten für die Rücksendung der Ware.
7. Gewährleistung und Schadenersatz
Der Verkäufer leistet Gewähr für die Mangelfreiheit der von ihm gelieferten Ware aufgrund des gesetzlichen Gewährleistungsrechts.
Eine schadenersatzrechtliche Haftung des Verkäufers besteht nur, soweit es sich um Perso-nenschäden handelt oder aber den Verkäufer und/oder seine Erfüllungsgehilfen grobe Fahr-lässigkeit oder Vorsatz trifft. In jedem Fall ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche be-treffend Folgeschäden, Vermögensschäden und Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter gegenüber dem Käufer.
8. Belehrung nach dem FAGG
Der Käufer kann einen Fernabsatzvertrag oder einen außerhalb von Geschäftsräumen ge-schlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen; die Frist be-ginnt mit dem Erhalt der Ware, wobei diese Widerrufserklärung an keine bestimmte Form gebunden ist und die Frist gewahrt ist, wenn die Widerrufserklärung innerhalb der Frist abge-sendet wird.
Wurde der Verbraucher über die Bedingungen, die Fristen und die Vorgangsweise für die Ausübung dieses Widerrufsrechts nicht unter Zurverfügungstellung des in § 4 Abs. 1 Ziff. 8 FAGG angeführten Muster-Widerrufsformular informiert, so verlängert sich die angeführte Widerrufsfrist um zwölf Monate; wird diese Informationserteilung innerhalb von zwölf Mo-naten ab Vertragsschluss jedoch nachgeholt, endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Zeit-punkt, zu dem der Verbraucher diese Information erhält.
Wenn der Verbraucher den Vertrag rechtswirksam widerruft, so sind ihm alle Zahlungen un-verzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuerstatten, an dem die Wider-rufserklärung beim Unternehmer eingegangen ist.
Der Verbraucher hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem dieser den Unternehmer über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an den Unternehmer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die unmittelba-ren Kosten der Rücksendung, sofern der Unternehmer ihn vorab über die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung informiert hat. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Verbraucher zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn er vom Unternehmer nicht über sein Widerrufsrecht belehrt wurde
9. Sonstiges
Für alle Lieferungen und Zahlungen ist Erfüllungsort 3300 Amstetten. Es wird österreichi-sches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts vereinbart. Für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem zwi-schen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossenen Kaufvertrag wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich für 3300 Amstetten, Österreich, zuständigen Gerichtes vereinbart, sofern der Käufer im Sprengel dieses Gerichts seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder den Ort der Beschäftigung hat. Daten des Käufers werden, soweit dies geschäftsnotwendig und nach den einschlägigen Gesetzen (insbes. dem Datenschutzgesetz) zulässig ist, EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet.